Tag 54 des „Lockdowns“ und Tag 8 der Idioten
Ich habe mir am Anfang dieses Blogs vorgenommen, Verschwörungstheorien nicht zu beachten, nicht darauf einzugehen und nicht zu kommentieren; das erschien mir einfach zu blöd.
Eine verquere Denkrichtung tritt mittlerweile aber recht stark in den Vordergrund: „Das Grundgesetz ist gefährdet“… „Der Bundestag ist entmachtet“… „Wir brauchen ein Laienparlamant“… „Die Kontrolle der Regierung funktioniert nicht mehr“… und ähnlicher Blödsinn in unterschiedlichsten Varianten. Die Unterstützer dieser Denkrichtung meinen, dass unsere Regierung mehr Kontrolle von außen braucht weil die dafür vorgesehen Organe ihre Aufgabe nicht mehr wahrnehmen.
Ich werde jetzt dazu bestimmt keinen Kommentar schreiben, aber doch einen kleinen Ausflug in die Realität unternehmen.
Zwei „Gesetze“ und die „Gewaltenteilung“ sind aktuell im Fokus der Aufmerksamkeit. Ich unterstelle jetzt, dass die meisten weder das eine noch das andere Gesetz je gelesen haben. Ich empfehle dringend, das zu tun. Es immer gut zu wissen, gegen oder für was man kämpft; könnte sonst peinlich werden…. Den Kaufvertrag für ein Auto lest ihr ja auch vor der Unterschrift.
Das erste Gesetz ist das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Meiner Meinung nach eines der besten, wenn nicht das beste, Grundgesetz weltweit.
Das zweite Gesetz ist das Infektionsschutzgesetz. Das Gesetz ist nicht neu, es ist nur aufgrund der „Corona- Krise“ aktuell überarbeitet worden.
Und dann noch die in Deutschland gültige Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative (der geneigte Mitdenker findet eine Erläuterung hier)
Und jetzt stellen wir die entscheidenden Fragen:
- Waren/ sind die Grundrechte eingeschränkt?
- Ist das Grundrecht in Gefahr?
- Hat die Kontrolle/ Gewaltenteilung funktioniert?
Und jetzt denkt doch bitte mal selbst nach, wertfrei und ehrlich:
- Waren/ sind die Grundrechte eingeschränkt?
Natürlich waren sie eingeschränkt. Genau ein solches Vorgehen sieht das Infektionsschutzgesetzt vor um die Entstehung einer Epidemie zu verhindern. Natürgemäß muss in so einem Fall sofort, schnell und umfassend gehandelt werden; Prüfung später. Ich denke, die Maßnahmen waren wirksam! - Ist das Grundrecht in Gefahr?
Nein. Zu keinem Zeitpunkt. Das Problem war der nihctvorhenden Ausstigesplan, die nicht erfolgte rechtzeitige Aufhebung der Einschränkungen. Die zuständigen Stellen haben keinerlei Vorgaben gesetzt, wie und in welchen Schritten die Rücknahmen der Maßnahmen erfolgen soll. Die Bundes- und Landesregierungen haben zunächst in der Mehrheit auch nicht den Eindruck vermittelt, mit den Rücknahmen bald anfangen zu wollen. - Hat die Kontrolle/ Gewaltenteilung funktioniert?
Oh ja! Habt ihr es wirklich nicht gemerkt? Es gab wichtige Gerichtsentscheide (Saarland, Stuttgart, etc.) die die unverzügliche Beendigung bzw. Anpassung der Maßnahmen angeordnet haben. Das ist zähneknirschend auch umgehend und deutschlandweit (!) erfolgt.
Kontrolle erfolgreich!
Und das ist die Realität! Da brauch ich wirklich keiner verschwurbelten Idiotie hinterher zu rennen.
Es braucht meist nur einen Anstoß durch Klagen, Demonstrationen, Oppositionen, Presse.
Ihr meint, das wäre nicht vorhanden gewesen? Sicher, zunächst auch nicht, alle waren gelähmt und mit der Situation erstmal überfordert. Sogar die Verschwörungsheinis haben Zeit gebraucht, um sich ihren Blödsinn auszudenken…. Aber die Anstöße kamen! Länderregierugn meldeten Bedenken an, Herr Schäuble sorgte für „Rumoren“, Klagen vor Gerichten waren erfolgreich, sehr viele unterschiedliche Meinungen bahnten sich nach und nach den Weg an die Oberfläche, und, und, und… Selbst mein kleiner und völlig unbedeutender Blog ist im Grund ein Teile dieses „Anstoßes“
Mehr brauch ich hier gar nicht zu sagen, „Verstandgebrauchen“ erschließt euch die ganze Tragweite!
P.S. Die Rechtmäßigkeit des Infektionsschutzgesetzes zu prüfen ist nicht meine Sache, ich bin kein Jurist und kein Staatstheoretiker. Meine Meinung? Es bedarf einer Überarbeitung! Dafür aber gibt es Gerichte. So manche Folge dieses Infektionsschutzgesetztes wurde ja bereits in Form von Urteilen erfolgreich „kritisiert“.