Tag 48 der Krise, „Lockdown“ ist wohl vorbei und „Neustart“ traue ich mich immer noch nicht zu schreiben…
Die Ereignisse überschlagen sich irgendwie. In der Pressekonferenz am 6.05. machte die Bundeskanzlerin ein unglückliches Gesicht und verkündete knapp die Ergebnisse der Konferenz mit den Länderchefs. Sie wirkte angeschlagen; ihre einheitliche Linie ist passé.
Den großen Auftritt hatte Herr Söder. Seine Stellungnahmen waren selbstsicher und sehr staatsmännisch. Das muss man ihm lassen: Er hat die geschluckte Kröte gut als eigene Idee verkauft. Man hätte meinen können, da sitzt der eigentliche Regierungschef. Ich glaube (und hoffe!) aber nicht, dass wir hier tatsächlich einen Blick auf einen zukünftigen Kanzler Söder erhaschen konnten, sondern eher eine sehr geschwächte Frau Merkel erlebt haben; Söder hatte leichtes Spiel.
Doch ist das wirklich schlecht? Nein!
Die bisherigen allgemeinen Maßnahmen wurden endlich beendet. An ihre Stelle treten Regelungen, die auf die jeweiligen Gebiete und Situationen von den einzelnen Landesregierungen zugeschnitten werden können. Das ist sehr gut und ein lange fehlendes „intelligentes“ Vorgehen.
In dem Zuge wurden auch gleich die Lockerungen mitgeteilt: Ausgangssperre entfällt, Kontaktsperre bleibt; die Abstandsregel wird zur obersten Maxime erhoben, alles orientiert sich an ihr. Geschäfte öffnen wieder vollständig, zunächst Biergärten, dann Lokale, Hotels und Pensionen dürfen bald nachziehen. Ich darf an dieser Stelle mal auf meinem Post vom 28.04. verweisen.
Es scheint so, als hätte der Druck von außen auf die Regierungen positiv gewirkt. Selbst die „Notbremse“ von maximal 50 Infektionen innerhalb 7 Tagen ist erklärbar und wohl auch sinnvoll. Ihre Höhe kann diskutiert werden, aber das ist im Grunde unwichtig. Wichtig ist viel mehr die definierte Reaktion: Maßnahmen nur da wo es nötig ist, regional und zeitlich begrenzt. Ist der Grenzwert wieder unterschritten, werden sie aufgehoben. Das sind endlich echte vertretbare Vorgehensweisen!
Nur, das ist die Crux, diese Entscheidungen waren nicht freiwillig. Einige Landesherren (Nordrein- Westfalen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen- Anhalt,…) drängten schon früher auf, zumindest teilweise, Lockerungen und sorgten sicher für heftige Kontroversen hinter den Kulissen.
Eher noch gaben wohl die Gerichtsentscheide (vor allem Saarland!) den entscheidenden Anstoß. Nichts ist für eine Regierung peinlicher als von einem Gericht in die Schranken verwiesen zu werden. Es zeigt immer irgendwie das eigene Unvermögen. Nicht, dass der Wähler das mitbekommt….
Und der Nachteil?
Ich traue mich fast nicht, es zu sagen: Die Verantwortung liegt jetzt wieder bei uns, den Bürgern. Wir haben endlich viele unserer Rechte zurück. Wir haben aber damit auch die Verpflichtung wieder, für uns selbst zu denken! Für uns selbst verantwortlich und vernünftig zu handeln. Jetzt sind wir wieder aufgefordert, unseren Verstand zu gebrauchen.
Für viele wird das zu viel sein….. Und hier liegt die latente Gefahr.
Darum, liebe Leser, kämpft weiter für Eure Rechte, seid euch ihrer immer bewusst. Aber ihr seid auch verpflichtet, euch vielfältig zu informieren, alle Seiten zu beachten und selbstständig abzuwägen. Sinn und Unsinn (z.b. Masken) werden weiter eng beieinander liegen.